Nichts als die Wahrheit

2. Juni 2010

Ursula von der Leyen – Nein! Nein! Nein!

Filed under: Demokratie, Grundgesetz, Piratenpartei, Zensur — Argeleb @ 12:19

Zensursula - Not my presidentDass Horst Köhler nicht mehr Bundespräsident ist, hatte ich zunächst nicht bedauert, schließlich hat er sich als zu radikaler Christ geoutet. Hätte ich jedoch geahnt, welche Alternative nun von der CDU ins Spiel gebracht wird, wäre mein Bedauern vielleicht etwas größer gewesen.

Ursula von der Leyen ist nur für eines bekannt: Hemmungslosen Opportunismus und Populismus. Dass sie es mit der Demokratie auch nicht zu genau nimmt, hat das Zugangserschwerungsgesetz überdeutlich gezeigt.

Es ist ein Armutszeugnis für die Politik unserer heutigen Zeit, dass aus diesen Kreisen niemand Besseres gefunden werden kann, als Ursula von der Leyen.

Das Amt des Bundespräsidenten ist zwar hauptsächlich ein Repräsentatives, aber dennoch obliegt es dem Bundespräsidenten, Gesetzte zu unterzeichnen und offensichtlich verfassungswidrige Gesetze eben nicht zu unterzeichnen. Nun gut, daran ist auch bereits Köhler mehrfach gescheitert, aber Frau von der Leyen wird mit großer Freude verfassungsfeindliche Gesetze durchwinken. Diesen Eindruck muss man leider gewinnen, wenn man sich den politischen Werdegang dieser Frau ansieht.

Nein! Diese Frau darf niemals Bundespräsident werden. Wenn die CDU und vor allem die FDP Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten hat, dann verzichtet sie auf die Nominierung dieser Frau.

Auf Facebook gibt es seit kurzem eine Gruppe, die sich auch gegen Frau von der Leyen als Bundespräsident ausspricht: Zensursula – Not my president.

Natürlich hat sich auch netzpolitik.org der Frage gewidmet, ob Zensursula die richtige Wahl für dieses höchste Amt in der Bundesrepublik wäre.

Auf heise.de findet sich ein sehr lesenswerter Artikel, der sich mit dem Vorschlag der Kandidatur der Frau von der Leyen als Bundespräsidenten auseinandersetzt.

Nochmals: Ursula von der Leyen darf nicht Bundespräsident werden!

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4 Kommentare »

  1. [...] This post was mentioned on Twitter by marcus, Piratenmond-BY and Piraten-Mond, Vardamir. Vardamir said: #Zensursula – Nein! Nein! Nein! #notmypresident http://is.gd/czqFB [...]

    Pingback von Tweets that mention Zensursula - Nein! Nein! Nein! #notmypresident -- Topsy.com — 2. Juni 2010 @ 12:43

  2. Warum Ursula von der Leyen auf keinen Fall Bundespräsidentin werden sollte:

    http://www.der-dauernoergler.de/2010/06/02/umstrittene-idealkandidatin-ursula-von-der-leyen/

    Kommentar von Dauernörgler — 2. Juni 2010 @ 15:38

  3. Die gute Nachricht im Fokus…

    Eine wirklich gute Nachricht brachten die Abendstunden des heutigen Abends: Ursula von der Leyen wird nicht Bundespräsidentin der Bundesrepublik Deutschland. Diesen Satz kann man ja mal so stehen lassen. Dass mit dieser Nachricht auch weitere, weniger…

    Trackback von Verstand in Gefahr?! — 3. Juni 2010 @ 20:52


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